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Deutschland

Anstrengende Champions-League

15.02.2011
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Von Daniel Rücker, Davos / Deutschland ist gut aus der Krise gekommen. Mindestens genauso schwer wird es aber sein, die gute Position im internationalen Wettbewerb zu halten, sagt der ehemalige Finanzminister Peer Steinbrück (SPD).

Für Steinbrück war sein Auftritt beim Bankenabend der Deutschen Apotheker- und Ärztebank während des Pharmacon Davos eindeutig ein Auswärtsspiel. In seiner Zeit als Minister hatte er sich mit den Bankern angelegt, denen er einen großen Teil der Schuld an der Finanzkrise gab. Und auch die Schweizer mussten sich damals harte Kritik anhören. Steinbrück kritisierte, dass deutsche Steuerflüchtlinge in der Schweiz eine sichere Zuflucht hätten und verglich das Land mit Burkina Faso. Außerdem wähnte sich Steinbrück im Davoser Kongresszentrum umgeben von politischen Gegnern: »Ich nehme an, dass die SPD in diesem Auditorium an der 5-Prozent-Hürde scheitern könnte.«

In den folgenden 60 Minuten zeigte sich dann aber doch, dass der Grad der Übereinstimmung zwischen Steinbrück und den Apothekern größer als vermutet ist. Unter dem Titel »Deutschland, was bringt die Zukunft« beschäftigte sich der SPD-Politiker vornehmlich mit den Auswirkungen der Finanzkrise und den Strategien, wie Deutschland sei­nen Platz an der Sonne langfristig gegen die aufstreben­den Schwellenländer behaupten kann.

 

Dass Deutschland zurzeit zumindest in der Europäischen Union wirtschaftlich an der Spitze steht, ist für Steinbrück eindeutig: »Wir sind sehr schnell und gut aus der Krise herausgekommen.« In den britischen Medien sei Deutsch­land innerhalb von 10 Jahren vom »kranken Mann« zum »Powerhaus« Europas mutiert. Ein starker Mittelstand, moderate Tarifabschlüsse und daraus resultierende niedrige Lohnstückkosten hätten Deutschland weltweit konkurrenzfähig gemacht.

 

Zur Genesung habe aber auch die oftmals gescholtene Politik beigetragen, sagte Steinbrück und meinte damit die Agenda 2010 der rot-grünen Bundesregierung und das Konjunkturprogramm der schwarz-gelben Nachfolgerin. Auf deren Habenseite verbuchte er auch die zumindest teilweise gelungene Stabilisierung der Banken.

 

Die Gegenwart malte sich der Ex-Minister ziemlich rosig, um die Zukunft machte er sich dagegen Sorgen: »Es gibt für Deutschland keinen Grund, selbstzufrieden zu werden.« Das größte Risiko sei die Exportabhängigkeit der deutschen Wirtschaft. Rund 45 Prozent der Wirtschaftsleistung werde im Handel mit anderen Ländern erwirtschaftet. Nur mit großen Anstrengungen wird Deutschland diesen Wert in den kommenden Jahren halten können, sagte Steinbrück.

»Deutschland hat keinen Grund, selbstzufrieden zu werden.«

Schwellenländer wie China, Indien, Brasilien oder Mexiko seien auf dem Sprung. Sie machten Deutschland immer mehr Konkurrenz. Der Wohlstand in der Welt werde neu verteilt. Aber auch von den anderen Industrienationen droht Ungemach. Die meisten hätten eine negative Handelsbilanz mit der Bundesrepublik. Sie seien bestrebt, das Ungleichgewicht zu reduzieren. Das erhöhe den Druck auf den deutschen Export.

 

Ein weiteres Risiko für die deutsche Wirtschaft sind immer noch die Banken, sagte Steinbrück. Vor allem die Landesbanken stünden längst noch nicht auf einem gesunden Fundament. Die Eigenkapitalquote sei oft zu klein. Dieses Defizit auszugleichen, werde schwierig. Der richtige Zeitpunkt dafür sei schon verpasst.

 

Negative Konsequenzen für Deutschlands Zukunft könnte auch die demografische Entwicklung haben. Vor 50 Jahren hätten noch neun Arbeitnehmer für einen Leistungsempfänger eingezahlt, heute sind es noch drei. Steinbrück stellte die Frage, ob Deutschland mit einem immer weiter steigenden Anteil alter Menschen seine Produktivität erhalten könne. Gleichzeitig entstehe ein enormer Druck auf die Sozialsysteme.

 

Die Konsequenz seiner Analyse ist für Steinbrück eindeutig: »Wenn wir in der Champions-League bleiben wollen, dann müssen wir uns noch mehr anstrengen als bislang. Deutschland hat nur dann eine Chance am Weltmarkt, wenn es besser und zuverlässiger ist als andere Länder.«

 

Völlig falsch sei es dagegen, nun die Europäische Union und den Euro infrage zu stellen. Europa sei zurzeit »nicht in guter Form«. Das liege jedoch nicht am Euro, sondern an den Banken, sagte Steinbrück und kehrte so noch einmal zu seinem Lieblingsgegner zurück. Der Euro erfülle seine Funktion als Zahlungsmittel ausgezeichnet. Das Problem seien die Refinanzierungsschwierigkeiten von Griechenland, Spanien, Irland, Italien und Portugal.

 

In Deutschland mache sich deshalb eine antieuropäische Stimmung breit. Steinbrück hält dies für vollkommen irrational. Die Bundesrepublik sei der größte Profiteur der europäischen Einheit und der gemeinsamen Währung. Bis zu 30 Milliarden Euro sparten deutsche Unternehmen mit der gemeinsamen Währung.

 

Die Rückkehr zur Deutschen Mark würde Deutschland um 15 Jahre zurückwerfen. Statt einer Renaissance nationaler Währungen müsse es ein fundamentales Programm zur Stabilisierung des Euro geben. Dieses Programm sollte die Möglichkeit einer staatlichen Insolvenz ebenso vorsehen wie eine »klare Straßenverkehrsordnung« für Banken. Zu Europa gebe es keine Alternative. Steinbrück: »Europa ist nicht das Problem, sondern die Lösung.« / 

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