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Faule Eier

13.04.2006
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Faule Eier

Ostern hätte ein Fest des Friedens und der inneren Einkehr werden können. Aber so mancher Politiker der Regierungskoalition hatte offensichtlich etwas dagegen. Sie versuchten, noch kurz vor Ostern als unfreundliche Osterhasen ihre selbst bemalten Eier in den Koalitionskorb zu legen. Wer sie ausbrüten oder essen sollte, war Ihnen offensichtlich egal. Der Osterfrieden war aber auf jeden Fall gestört.

 

Das dickste Ei hat wohl Kurt Beck, der nach dem Rücktritt von Matthias Platzeck die SPD kommissarisch führt und deren designierter neuer Vorsitzender ist, in den Korb gelegt. Er wollte offensichtlich seinen Führungsanspruch deutlich machen und kündigte, ungeachtet der Koalitionsvereinbarungen, weitere Steuererhöhungen an. Mit der aktuellen Steuerquote von 20 Prozent könne nach seiner Meinung die Republik nicht mehr zukunftsfähig gestaltet werden. Gleichzeitig glaubt er, dass er auch allein im Korb sitzen und Deutschland wie Rheinland-Pfalz auch mit den Gelben regieren könnte.

 

Postwendend kam aus den neuen Bundesländern die Replik von Manfred Stolpe, der nach wie vor Matthias Platzeck als zukünftigen Bundeskanzler sehen möchte.

 

Die Union kommentiert dies nicht und ist wahrscheinlich der Meinung, dass das Ei »K-Frage« von der SPD alleine ausgebrütet werden muss. Im Geheimen werden die beiden christlichen Parteien frohlocken, dass die K-Frage ihre Osterruhe nicht stören kann.

 

Allerdings haben auch sie ein Ei in den Korb gelegt, das laut Koalitionsvereinbarung gemeinsam ausgebrütet werden muss: Eine praktikable Lösung zur Finanzierung der Gesetzlichen Krankenversicherung in Deutschland.

 

Das Ei der Union heißt Fondsmodell und sieht vor, dass jede Krankenkasse von einer zentralen Inkassostelle pro Versicherten einen einheitlichen Beitrag erhält. Sollte eine Kasse damit nicht auskommen, muss sie eine zusätzliche Prämie von ihren Mitgliedern erheben.

 

Die Reaktionen des Koalitionspartners blieben nicht aus. Auf dieses Ei werde man sich nicht setzen. Auch hier hat Kurt Beck seinen Führungsanspruch mit einem erst kräftigen, dann etwas moderateren Veto demonstriert.

 

 Dabei fing alles so friedlich an. Die Koalitionsparteien hatten vereinbart, in Arbeitsgruppen Lösungsvorschläge zu machen. Diese sollten im Mai in den jeweiligen Parteigremien diskutiert werden.

 

Aber wie so oft gilt auch in der Koalition das Sprichwort: »Meistens kommt es anders, als man denkt«. Dabei ist die Absicht solcher Vorschläge, wie der von der Union, einfach zu durchschauen. Die meisten glauben - das gilt auch für die SPD - dass die große Koalition nicht länger als eine Legislaturperiode hält. Ein Kompromiss bei der Gesundheitsreform soll nach dem Willen beider Parteien so aussehen, dass sie, wenn sie in eine neue Regierungsverantwortung in anderer Zusammensetzung kommen, mit ihren alten Konzepten, Bürgerversicherung oder Gesundheitsprämie, weiterarbeiten können.

 

Aus meiner Sicht hätten die Politiker Ostern zur inneren Einkehr nutzen und keine faulen Eier ins Nest legen sollen. Das hätte die Glaubwürdigkeit der Politik gestärkt. Die Osterbotschaft ist bei manchen Politikern offensichtlich nicht angekommen.

 

Professor Dr. Hartmut Morck

Chefredakteur

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