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Migranten

Ärzte beklagen schlechte Versorgung

07.05.2013
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Von Stephanie Schersch / Viele Ausländer ohne Kranken­versicherung oder klaren Aufenthaltsstatus haben kaum Chancen auf eine angemessene medizinische Behandlung. Die deutschen Ärzte fordern nun eine Lösung für das Problem.

»Es darf nicht sein, dass Menschen mit Migrationshintergrund aus Angst vor Abschiebung oder wegen eines fehlenden Versicherungsschutzes gar nicht oder erst sehr spät einen Arzt aufsuchen«, sagte Ulrich Clever, Menschenrechtsbeauftragter der Bundesärztekammer (BÄK) in Berlin. Oft verschlimmerten sich Erkrankungen dadurch. »Nicht selten endet dies im medizinischen Notfall.«

In Deutschland leben nach Angaben der Zentralen Ethikkommission (ZEKO) der BÄK 200 000 bis 600 000 Menschen ohne gesicherten Aufenthaltsstatus. Hinzu kämen Asylbewerber sowie Angehörige aus EU-Mitgliedsstaaten ohne Anstellung und entsprechenden Versicherungsschutz. Für diese Patientengruppen sei eine Behandlung oft mit großen Problemen verbunden, heißt es in einer Stellungnahme der ZEKO. So sichere das Asylbewerbergesetz den Betroffenen zwar theoretisch eine Behandlung zu. Zuvor müssten sie allerdings einen Krankenschein beantragen, der von den Sozialämtern häufig verweigert werde. Die Entscheidung werde dabei in der Regel von Nicht-Medizinern wie zum Beispiel Sozialarbeitern getroffen.

 

Bei Menschen ohne gültige Papiere werde darüber hinaus immer wieder die ärztliche Schweigepflicht ausgehebelt. So gelte bei Notfällen eigentlich eine Sonderregel, der sogenannte verlängerte Geheimnisschutz. Demnach dürfen die für die Kostenerstattung zuständigen Sozialämter die gemeldeten Patientendaten nicht an Polizei oder Ausländerbehörde übermitteln. Diese Vorschrift sei allerdings weitgehend unbekannt, kritisiert die ZEKO. Patienten müssten daher auch in Notfällen fürchten, gemeldet und gegebenenfalls ausgewiesen zu werden.

 

Keine reguläre Behandlung

 

Bei planbaren stationären Eingriffen sei das Sozialamt sogar dazu verpflichtet, die Ausländerbehörde zu informieren. »Für viele Menschen ohne gültige Aufenthaltspapiere und deren Kinder besteht faktisch keine reguläre Behandlungsmöglichkeit«, heißt es in der Stellungnahme. »Dies widerspricht grundlegend dem ärztlichen Ethos, wie es im Genfer Gelöbnis des Weltärztebundes dargelegt wird«, sagte Tanja Krones, Mitverfasserin des Papiers. /

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